5000 Offshore-Jobs in Gefahr – Krisensignale überdeutlich

Im Mai 2011 stimmte das Bundeskabinett den Kürzungsplänen von Ministerin von der Leyen beim Etat der Bundesagentur für Arbeit zu. Eine regelrechte Kahlschlagsorgie begann, die zur Folge hatte, dass eine aktive Arbeitsmarktpolitik kaum noch stattfindet, die Höhe der Arbeitslosigkeit allein saisonalen Einflüssen unterliegt.

So sind auch die 2,937 Millionen Arbeitslosen im Mai 2013 beim besten Willen kein Grund zum Jubel. Zusätzlich ist der Offshore-Industrie nach Einschätzung der Agentur für Arbeit mehr als jeder vierte Job in Gefahr. Dies sind die Arbeitsgelegenheiten von mehr als 5000 Menschen. Ganz ohne die üblichen statistische Tricks der Bundesregierung sind bereits jetzt 3,8 Millionen Menschen ohne Arbeit wie DIE LINKE auch für den Mai 2013 nachgerechnet (LINK) hat.

Schon seit Monaten sind die Krisensignale überdeutlich: Die Nachfrage nach Arbeitskräften sinkt dramatisch. Die Kürzungen aus dem Jahr 2011 bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und Instrumenten rächen sich nun zulasten der dringend auf auskömmliche Arbeit angewiesen Menschen. Eine aktive Arbeitsmarktpolitik zu Gunsten dieser Menschen findet so gut wie nicht mehr statt, millionenfache Erwerbslosigkeit wird schlicht als gegeben hingenommen. Das ist ein gesellschaftlicher Skandal – aller Beteuerungen der Ministerin zum Trotz. Eine aktive Arbeitsmarktpolitik war vor dem Spar-Wahn schon Mangelware und wird es angesichts der Rückkehr der Krise auf dem Arbeitsmarkt noch mehr. Das vermeintliche Jobwunder spielt sich hauptsächlich in der Leiharbeit, dem wachsenden Niedriglohnbereich und anderen prekären Beschäftigungsformen ab. Opfer sind vor allem Langzeitarbeitslose und Bezieherinnen und Bezieher von Hartz IV.

Im Bezirk 03352 (Cuxhaven) der BA sind im Mai 7838 Menschen in Unterbeschäftigung (Arbeitslos und im weiteren Sinne arbeitslos), davon 1763 in den statistischen Tricks der Bundesregierung, dies entspricht einer Quote von 22,5%. Hinzu kommen Menschen in Kurzarbeit und diejenigen die in prekären Beschäftigungsverhältnissen arbeiten müssen.

DIE LINKE fordert eine aktive Arbeitsmarktpolitik, die diesen Namen auch verdient und die Menschen in existenzsichernde, sozialversicherungspflichtige Arbeit bringt, damit sie davon leben können.