Carsten Zinn mit überwältigender Mehrheit in den BundessprecherInnenrat gewählt

Erfurt. Am Samstag hatte die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Partei DIE LINKE zur bundesweiten Mitgliederversammlung und einem inklusionpolitischen Ratschlag in die Thüringer Metropole eingeladen.

MdL des Thüringer Landtags Maik Nothnagel referierte als inklusionspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag zum Thema Inklusion im vollbesetztem Plenum.

Bei den vom niedersächsischen Sprecher der LAG Klaus-Wilhelm Depker geleiteten anschließenden Wahlen, erhielt Carsten Zinn (KV Landkreis Cuxhaven) mit 33 von 34 möglichen Stimmen, ein überwältigendes Ergebnis.

„Wichtiger als dieses Wahlergebnis ist die Arbeit an der Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Benachteiligungen hierzu fordert die Partei DIE LINKE ein bundeseinheitliches Teilhabegesetz. „Um behinderungsbedingte Nachteile durch z. B. spezielle Hilfsmittel, persönliche Assistenz oder bauliche Maßnahmen auszugleichen, hierzu braucht es ein bundeseinheitliches Teilhabesicherungsgesetz. Die Leistungen sollen ohne Einkommens- und Vermögensprüfung bedarfsdeckend zur Verfügung gestellt werden und gute, tarifliche Arbeitsbedingungen für die Assistenzkräfte garantieren.“ Schon im Jahr 2011 hat unsere Bundestagsfraktion dazu den Antrag gestellt, ein Teilhabesicherungsgesetz vorzulegen, in dem bedarfsdeckende, einkommens- und vermögensunabhängige Teilhabeleistungen einschließlich persönlicher Assistenz in allen Lebenslagen und Lebensphasen sowie bundesweit einheitliche Kriterien zur Anspruchs- und Bedarfsfeststellung gefordert werden. Am 19. Mai 2014 wird die Bundestagsfraktion DIE LINKE in einer Fachtagung (Einladung dazu: LINK) einen Antrag zur Sicherung voller sozialer Teilhabe vorstellen und mit Betroffenen und ihren Verbänden gemeinsam beraten, sagte Zinn.

von links: Uwe Wypior, Heidrum Dietrich, Carsten Zinn

von links: Uwe Wypior, Heidrum Dietrich, Carsten Zinn

Heidrun Dittrich, Mitglied im SprecherInnenrat der niedersächsischen LAG war mit Uwe Wypior, der nicht mehr für den BAG-SpR kandidierte, eine der ersten Gratulanten.

 

In den 8 köpfigen gleichberechtigten BAG-SpR wurden gewählt: Renate Angstmann-Koch (BaWü) • Doris Sorge (Hessen) • Margit Glasow (Meck-Pomm) • Kerstin Huch (Brandenburg) •Utz Mörbe (Ba-Wü) •Andreas Scheibner (Ba-Wü) •Maik Nothnagel (Thüringen) • Carsten Zinn (Niedersachsen)