Gib mir 9! Jetzt klicken &handeln! Wollen Sie die Kampagne unterstützen? Hier Klicken!

Allgemein

Liebe Anti-Atom-Bewegte

14. November 2011  Energie

Acht Reaktoren wurden stillgelegt – ein großer Erfolg für die vielen tausend Menschen, die im Frühjahr immer wieder auf die Straße gegangen sind. Aber was die Regierung beschlossen hat, ist erst der halbe Ausstieg. Neun Reaktoren sollen noch lange weiterlaufen, die meisten davon noch mehr als zehn Jahre. Somit wird weiterhin ungehemmt Atommüll produziert, für den es kein sicheres Endlager gibt. Noch in diesem Jahr möchte die Bundesregierung ein Endlagersuchgesetz auf den Weg bringen. Die Fakten belegen aber, dass eine ernsthafte neue Suche nach einem Endlager nicht geplant ist. Im Gegenteil – Gorleben soll als Endlager festgeschrieben werden, obwohl bekannt ist, dass der marode Salzstock völlig ungeeignet ist.

Deshalb ruft ein großer Trägerkreis zur Großdemonstration am 26. November 2011 anlässlich des dies- jährigen Castor-Transport auf. Weitere Informationen gibt es auf der offiziellen Website zum Castor 2011: www.gorleben-castor.de oder unter www.ausgestrahlt.de.

Busse aus der Weser-Ems-Region nach Dannenberg: Unter Beteiligung von ESG Oldenburg, BUND, NABU, Schutzgemeinschaft ländlicher Raum Nord-West, Klimazentrum Kirchhatten, Bündnis 90/Die Grünen (Oldenburg, Ammerland, Leer, Bremerhaven), AK Wesermarsch der BIs Umweltschutz, ALSO Oldenburg und AntiAtomOldenburg werden Busse aus der Weser-Ems-Region für die Fahrt nach Dannenberg organisiert.

Kostenbeitrag pro Person: Unterstützerpreis 16 Euro, Normalpreis 14 Euro, ermäßigt 11 Euro (Schüler, Auszubildende, Studenten, Arbeitslose).

Anmeldung: erfolgt per Anmeldeformular auf www.antiatomoldenburg.de und Überweisung des Kostenbeitrags unter Angabe der Buchungsnummer aus der Bestätigungsmail

Anmeldung per Webformular auf www.antiatomoldenburg.de Kontakt: [email protected]

Telefon: (bitte nur wenn es gar nicht per Mail geht) 0441 2056 3875

Atom-freie Grüße

Das AntiAtomOldenburg Team

P. S. Denkt daran, für die Tour ausreichend Verpflegung und warme, ggf. regenfeste Kleidung mitzunehmen!

Rückfahrt der Busse ab Dannenberg voraussichtlich um 17 Uhr, Ankunft in Weser-Ems zwischen 19 und 20 Uhr.

Wichtiger Hinweis:

Aus organisatorischen Gründen und um die Fahrtkosten so niedrig wie möglich zu halten, sind wir darauf angewiesen, dass Ihr Euch frühzeitig, möglichst bis 16. November anmeldet! Wer sich nach dem 18.11. anmeldet, muss den Unterstützerpreis zahlen. Definitiver Anmeldeschluss ist der 24. November.

Der große Bluf

14. November 2011  Allgemein

Von wegen Graswurzelbewegung: Firmen und Industrieverbände entdecken den Bürgerprotest für sich. Das beste Beispiel ist die Asphaltlobby, die im Namen des Umweltschutzes deutschlandweit Bürgerinitiativen für den Straßenbau vorantreibt.

Alois Freundl ist froh, dass sie endlich raus sind. Jahrelang bretterten die Laster vor seiner Haustür vorbei, mitten durch den Ortskern des schönen Ebersberg in Oberbayern. Jahrelang hat Freundl, Bäckermeister im Ruhestand, mit seiner Bürgerinitiative dagegen demonstriert – gegen den Durchgangsverkehr und für eine neue Ortsumgehungsstraße. Kommunalpolitiker und Behörden haben sie bearbeitet, Plakate geklebt, die von Gegnern abgerissen wurden. Sie haben einen Laster bemalt mit einem Slogan für das Bauprojekt und durch die Straßen fahren lassen. „Eine lange Geschichte war das“, sagt Freundl, satt und bajuwarisch, ein richtiges „Kasperltheater“. „Sogar Freundschaften sind daran zerbrochen.“ Aber nun ist alles gut: Sechs Kilometer Asphalt führen den Verkehr südlich am Ort vorbei, im Dezember wurde die Straße freigegeben. 24,7 Millionen Euro hat der Bau verschlungen, 10 Millionen mehr als ursprünglich veranschlagt. Diesen Erfolg, da ist sich Freundl sicher, hätten die Bürger nie errungen ohne die Hilfe von Herrn Wild. Herr Wild von der GSV. Freundl jubelt: „Der war spitze.“ Der habe ihnen erklärt, welche Ämter zuständig sind. Der habe tolle Kontakte gehabt zu den Behörden und auch Briefe für die Bürgerinitiative aufgesetzt, richtig professionell, mit Planfeststellungsverfahren und all den anderen Verwaltungsdingen kennen sich die verkehrsgeplagten Bürger schließlich nicht so aus. Und Geld gab es wohl ebenfalls ein wenig. „Aber da red ma ned drüber.“

Weiter lesen auf Fluter (Magazin der Bundeszentrale für politische Bildung): LINK (zum Artikel)

DIE LINKE hat ein neues Grundsatzprogramm

11. November 2011  Allgemein

Nach langer und intensiver Diskussion der ganzen Partei hat der Erfurter Parteitag das neue Parteiprogramm am 23. Oktober 2011 mit 503 Stimmen bei 4 Gegenstimmen und 12 Enthaltungen beschlossen. Das ist eine Zustimmung von 96,9 Prozent. Die große Zustimmung macht deutlich, dass die Partei sich trotz aller Vielfalt in den Grundfragen auf gemeinsame Positionen verständigen kann. Es ist zugleich ein Appell, die Meinungsunterschiede hintan zu stellen und gemeinsam in die Aktion zu kommen. Vom 17. November bis 15. Dezember 2011 wird es einen Mitgliederentscheid zur Bestätigung des Parteiprogrammes geben. MEHR INFOS ZUM PARTEITAG

Parteiprogramm: Download als PDF | Online Lesen

Mindestlohn statt Mogelpackung

10. November 2011  Arbeit & Kapital, Beverstedt

Zur aktuellen Mindestlohndebatte in der CDU kommentiert Carsten Zinn Ratsherr in Beverstedt und Sprecher des LINKEN OV Beverstedt: „Merkels Vorschlag einer Lohnuntergrenze war offenkundig eine Mogelpackung – viele Beschäftigte wären trotz christlich-sozialer Lohnuntergrenzen weiterhin auf aufstockendes Hartz IV angewiesen. Jetzt rudert die Kanzlerin nochmal zurück und offenbart, dass ihr an einem Wechsel in der Niedriglohnpolitik nie gelegen war.

Dabei ist die Entwicklung des Niedriglohnsektors in den letzten Jahren dramatisch. Fast ein Viertel aller Vollzeitbeschäftigten, mehr als 4,66 Millionen Menschen, arbeiteten 2010 unterhalb der 1.802 Euro betragenden bundeseinheitlichen Niedriglohnschwelle. In Niedersachsen sind es 397.153 Beschäftigte und damit 22,5 Prozent der Beschäftigten.

Wer angesichts des wachsenden Niedriglohnsektors weiterhin gegen einen Mindestlohn wettert, der will Armutslöhne zementieren. DIE LINKE. Beverstedt fordert deshalb die CDU im Landkreis Cuxhaven auf, Farbe zu bekennen: entweder ein gesetzlicher Mindestlohn von 10 Euro die Stunde, damit Tausende Beschäftigte und ihre Familien in Niedersachsen und damit auch im Landkreis Cuxhaven, sowie Beverstedt wieder von ihrer Arbeit leben können. Oder weitere Merkelsche-Mogel-Vorschläge, von denen niemand leben kann.“

DIE LINKE Beverstedt informiert über Wege aus der Euro-Krise

06. November 2011  Allgemein, Beverstedt, Sozialpolitik

Profiteure der Krise zur Kasse

Gut drei Jahre nach Beginn der Finanzmarktkrise stehen Finanzspekulationen wieder in voller Blüte, Millionäre sind reicher als zuvor und die Krise erfasst in vielen Ländern erneut die Realwirtschaft. Immer neue Rettungsschirme für Banken werden aufgespannt, angeblich um verschuldeten Ländern zu helfen. In Wirklichkeit aber werden die Verursacher der Krise, die Großbanken und internationalen Spekulanten belohnt. Zahlen sollen dafür in ganz Europa die Beschäftigten, die Erwerbslosen, Rentnerinnen und Rentner. Demokratie und Sozialstaat bleiben dabei immer mehr auf der Strecke. DIE LINKE fordert deshalb ein umfassendes Aktionsprogramm gegen die Euro-Krise. Ein Programm, mit dem die Bürgerinnen und Bürger vor den Folgen der Krise geschützt und die Staaten aus der Geiselhaft der Finanzmärkte befreit werden. Wir fordern, die Verursacher zur Verantwortung zu ziehen, statt sie mit immer neuen Rettungsschirmen bei ihren Finanzspekulationen zu unterstützen.

Euro-Krise: Profiteure zur Kasse!

Beim sogenannten Rettungschirm haben wir es in Wirklichkeit mit Rettungspaketen für die Banken zu tun, betont Carsten Zinn Mitglied des Rates der Gemeinde Beverstedt und Sprecher der LINKEN in Beverstedt. Immer mehr Länder sind inzwischen den großen Banken und Finanzmarktjongleuren ausgeliefert. Es gibt eine Diktatur der Finanzmärkte. Weltweit wachsen die Proteste gegen diese Diktatur. DIE LINKE unterstützt diese Proteste und klärt auf, wie zum Beispiel bei einer Flugblattaktion LINKEN in Osterholz-Scharmbeck oder wie am 15. Oktober in Hannover und einer für Anfang Dezember in Cuxhaven geplanten Veranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten der LINKEN Herbert Behrens zu diesem Thema (Einladung folgt).

Drei Jahre nach dem Zusammenbruch der Lehmann-Bank wird im Finanzcasino wieder ungeniert spekuliert. Staaten wie Griechenland stehen vor dem Kollaps, der Euro-Raum droht auseinanderzubrechen. Hektisch werden immer neue Rettungsschirme aufgespannt. Sie heißen EFSF, EFSM oder ESM und sollen angeblich verschuldeten Ländern wie Griechenland helfen. Doch gerettet werden dadurch in erster Linie Großbanken und internationale Finanzfonds, die sich verzockt haben. So wird das Krisenmanagement der Regierung Merkel immer teurer. Und SPD und Grüne stimmen zu. Die Bürgerinnen und Bürger hingegen warten vergeblich auf eine Garantie für ihre Löhne, Renten und Sozialleistungen.

Die Banken zocken – Bürgerinnen und Bürger sollen zahlen Immer mehr Länder sind inzwischen den Finanzmärkten ausgeliefert. Dort entscheiden wenige Investmentbanker über die Zinsen, die Staaten für ihre Kredite zu zahlen haben, und fordern zum Teil Wucherzinsen von bis zu 25 Prozent. Oder sie wetten auf die Pleite ganzer Staaten. Läuft alles gut, fließen Boni und Dividenden. Geht etwas schief, haften die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

Die Profiteure dieses Systems werden immer reicher. So ist die Zahl der Millionäre in Deutschland trotz Krise im Vergleich zu 2007 weiter angestiegen.

Wege aus der Euro-Krise – Profiteure zur Kasse DIE LINKE schlägt als Ausweg aus der Euro-Krise ein umfassendes Aktionspaket vor:

  • Wer die Staatsfinanzen sanieren möchte, muss die Verursacher und Profiteure der Krise zur Kasse bitten. Dazu braucht es eine europaweite Vermögensabgabe, eine Steuer auf alle Finanzmarkttransaktionen und eine echte Bankenabgabe.
  • Die Staaten sind aus der Geiselhaft der Finanzmärkte zu befreien. Die Versorgung der Staaten mit Krediten muss auf eine öffentliche europäische Bank übertragen werden, um das Geschäft mit Wucher- zinsen zu unterbinden.
  • Spekulative und hoch riskante Finanz- geschäfte gehören verboten, die Banken unter demokratische Kontrolle gestellt.
  • Deutschland muss seine Niedriglohn- politik beenden, denn das deutsche Lohndumping ist eine der tieferen Ursachen der Euro-Krise.
  • Europa braucht ein europäisches Konjunkturprogramm, insbesondere für die Krisenstaaten. Nur so kann unsere Wirtschaft wieder in Schwung kommen.

Carsten Zinn fordert: Mischen auch Sie sich ein. Fordern Sie weitere Informationen an und machen Sie mit bei der LINKEN!

Informationen zur Finanzkrise gibt es z. B. hier.