Wofür ich stehe

Ich stehe für Alternativen – für eine bessere Zukunft, für demokratische, soziale und solidarische gesellschaftliche Verhältnisse im Landkreis Cuxhaven, Niedersachsen und Bundesweit. Dabei bedenke ich auch die globalen Zusammenhänge und versuche sie zu berücksichtigen.

Dies sind im Einzelnen:

  • Für ein Leben in sozialer Sicherheit – für die Abschaffung von Hartz-IV
  • für ein Recht auf gute, existenzsichernde Arbeit
  • für Geschlechtergerechtigkeit
  • für gute, gebührenfreie und für alle zugängliche Bildung von der Krippe an
  • für eine armutsfeste gesetzliche Rente – für die Ablehnung der Rente mit 67
  • für eine solidarische Bürgerversicherung für Gesundheit und Pflege –  medizinische Versorgung und Pflege darf keine Frage des persönlichen Geldbeutels sein
  • 100 Prozent der Bevölkerung in die Sozialversicherungen
  • für ein sozial gerechtes Steuersystem
  • für Frieden und Abrüstung, gegen Imperialismus und Krieg
  • für die Durchsetzung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
  • für einen sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft und Landwirtschaft
  • für eine andere, demokratische und soziale Wirtschaftsordnung
  • für eine Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger am kulturellen Leben
  • die volle Integration von Menschen mit Behinderung.

Zur Verwirklichung dieser Ziele ist es nötig, dass kapitalistisch bestimmte gesellschaftliche Strukturen und Verhältnisse überwunden werden. Hierfür ist es notwendig für strukturverändernde Reformen einzutreten und nicht für Maßnahmen, die die gegenwärtigen Verhältnisse zementieren. Dafür darf man nicht der Absicherung und Mehrung persönlichen Reichtums verpflichtet sein. Deshalb setze ich mich für eine grundsätzliche Änderung der staatlichen Einnahmen und Ausgaben, für eine stärkere Besteuerung von hohen Einkommen und Reichtum und für eine Umverteilung von oben nach unten ein. Das ist notwendig für diejenigen, die heute benachteiligt und ausgegrenzt sind und in Abhängigkeit leben und arbeiten müssen. Und es ist vernünftig – auch für diejenigen, denen es besser geht.

Darauf können Sie sich verlassen!

09.02.2011